29/2019: 100 Milliarden für den Straßenbau.

100 Milliarden für den Straßenbau. Das wäre etwas!

Aber die Aufrüster haben gewonnen. In Deutschland und der EU.

Landstraßen oder Autobahnen - meistens Tempo 80 in Deutschland.
Landstraßen oder Autobahnen - meistens Tempo 80 in Deutschland.

Sowohl die Hinfahrt als auch die Rückfahrt in den diesjährigen Sommerurlaub ins Berchtesgadener Land fand auf maroden Straßen statt - meistens fuhren wir durch lange, sehr lange Reparaturabschnitte. Tempo 80 - war da nicht letztens erst eine Debatte über eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen gewesen? Die Fahrer der tausend LKWs, die uns auf der Straße begegnet sind, fanden diese Debatte sicherlich lustig angesichts der kaputten Straßen, auf denen sie uns die Waren des täglichen Bedarfes anliefern müssen. Also müsste da eigentlich viel Geld investiert werden - auch in Alternativen zu diesem Straßenverkehr. Womit wir beim Thema Geld wären. Das Thema hatte ich vor kurzem schon mal: Dabei schrieb ich hier über die Ausgaben, die jährlich für die Armee in Deutschland aufgebracht werden müssen. Darauf gekommen war ich, weil ich mal wieder mit der schlechten Ausstattung in meiner ehemaligen Schule konfrontiert gewesen bin und begeistert war, was Lehrerinnen und Lehrer mit ihren SchülerInnen damit alles anstellen. Aber es gab auch einen Artikel über ein deutsch-französisches Rüstungsprojekt, welches meinen Blick darauf gelenkt hatte. Es war zu lesen auf Spiegel Online: "Laut Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Abgeordneten des Haushaltsausschusses werden die Kosten allein für die Entwicklung des Waffensystems bis zum Jahr 2030 mit rund acht Milliarden Euro veranschlagt. Darin sind noch keine Baukosten für die Jets enthalten, die ab dem Jahr 2040 allmählich in Dienst gestellt werden sollen. Der Kostenplan ist ambitioniert, die USA zahlten für die Entwicklung der "F35" stolze 55 Milliarden."  Die Rüstungsprojekte der amtierenden Bundesregierung sind allesamt ambitioniert. Dies eben genannte Projekt wurde im Mai 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt, bei der Präsentation waren die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles, ihre deutsche Kollegin Ursula von der Leyen, der französiche Präsident Macron. Federführend bei dem Projekt sind die Konzerne Airbus und Dassault Aviation. Für Beschaffung und Betrieb werden 100 Milliarden Euro genannt. Kaum zu glauben, aber jetzt ist das Projekt natürlich noch besser abgesichert: Mit einer beeindruckenden Rede hat Ursula von der Leyen es geschafft, eine knappe Mehrheit für sich im Europäischen Parlament zu gewinnen. Und kann sich nur in aller Ruhe auch der Umsetzung dieses Projektes widmen. Was waren  noch die Hauptbestandteile ihrer Rede? Greendeal, ein Europa, das niemanden zurücklässt und eine Perspektive bietet, Mindestlohn, Arbeitslosenrückversicherung. Herausforderungen der Globalisierung, die eine vereinte Antwort verlangen - so konnte wir das in den wohlgemeinten Kommentaren lesen. Auf jeden Fall werden die Korken in den Chefetagen von Airbus und Dassault geknallt haben.

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