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Themen der Woche 10/2019

#Was sind Deine italienischen Momente im Leben?

Bild vom U-Boot-Bunker Valentin in Bremen-Farge

Wer gar nicht weiß, was ich damit meine, dem hilft leider auch das weitere Lesen nicht wirklich. Denn einmal, am besten aber mehrmals im Leben solltest Du in Italien gewesen sein. Denn wenn es ein Volk in Europa gibt, die sich die Lebensfreude erhalten haben, sind es die Italiener. Und das hängt natürlich auch mit dem Wetter zusammen – aber nicht nur. Meine italienischen Momente in meinem Alltag sind immer dann, wenn ich den neuen Krimi von Andrea Camilleri lese. Der neueste heißt: Das Nest der Schlangen. In Italien ist die Fernsehserie ein sehr großer Erfolg gewesen. Hoffnung keimt auf, wenn ich am Montag lese, dass die fortschrittlichen Kräfte in Italien sich erneut auf ihre Stärke besinnen. Und amüsant finde ich, dass der Bruder des Hauptdarstellers des Commissario Montalbano – des Helden aus den Krimis von Andrea Camilleri – der neue Vorsitzende der italienischen des Partito Democratico (PD) wird: Nicola Zingaretti heißt er. Das heißt doch, dass die Lektüre von Literatur immer doch auch die Wirklichkeit verändert, oder? Wer mehr von meiner Leidenschaft für Krimis lesen will, kann sich entweder bei mir informieren oder meine schon sehr alte Sammelrezension dazu lesen.

#Wo ist Deine Heimat?

Zitronenkuchen vom Blech

Wieder mal unterwegs, diesmal durch die Wesermarsch. Eine Gegend, in der ich jeden Kilometer kenne und dann immer Gedankenversunken an Menschen denke, mit denen ich vor vielen Jahren hier unterwegs war. Manche von ihnen sind noch immer Bestandteil des erweiterten Alltags – als Vater einer Tochter, die in die Parallelklasse meines Sohnes geht. Da ich viele Kilometer in Deutschland gemacht habe, geht es mir mit vielen Gegenden so – Erinnerungen, Gedankenfetzen, Gespräche, Feiern, Veranstaltungen, Diskussionen, Sitzungen … Heimat nenne ich das – in Abgrenzung zu denen, die immer glauben, dass die Heimat etwas ist, was sie besitzen. Heimat ist gelebte und lebendige Erinnerung an Menschen und Orte, an denen Du Dich wohlgefühlt hast oder Dich geärgert hast, wo Du gerne warst und wo Du eher zügig wieder weg wolltest. Mehr nicht, aber auch nicht weniger. Und doch gibt es jetzt in einigen Zeitungen wieder die Frage, ob es erlaubt ist, danach zu fragen, woher man kommt. Ich bin in einer Straße aufgewachsen, wo diese Frage konstitutiv für das Verhältnis zueinander war: Da waren die Familien, die aus dem Osten dazugekommen waren und die Familien, deren Vorfahren schon lange in meiner Heimatstadt gelebt haben. Unzählige, rational nicht erfassbare Konflikte hatten meine Geschwister zu durchleben. Einiges habe ich noch selber erlebt – vieles musste ich nicht erleben. Meine Geschwister schon, die mir von den überstandenen Pöbeleien, Streitigkeiten, handfesten Konflikten erzählten. Heute lese ich, dass es wohl „Neorassimusmus“ war, der zu Konflikten geführt hat: „Neorassismus funktioniert wie ein gesellschaftlicher Platzanweiser: Die einen gehören dazu, die anderen sind nur dabei. Wichtig zu wissen: Hinter diesem Rassismus muss keine böse Absicht stecken. Es reicht, dass man Menschen wegen ihres Aussehens, Namens oder wegen ihrer Religion unterscheidet und woanders verortet.“ – so treffend formuliert es Ferad Ataman. So gesehen ist es auch heute noch so, dass ich erklären darf, woher ich komme – denn ich habe auch einen Mihigru – den Migrationshintergrund. Entspannung setzte Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre ein – mein Erleben sagt mir: Integration und Kraft für ein konfliktloses Zusammenleben war möglich durch die Entwicklungen im Sozialstaat BRD der 70er Jahre: Angst um seine Zukunft hatte niemand mehr, Angst, die früher vielleicht ihr Ventil in Nachbarschaftskonflikten gesucht hatte, war nicht mehr da. Die Situation entspannte sich von Jahr zu Jahr. Die Kraft der Integration hat sich spät, aber tragfähig entwickelt. Es ist an der Zeit, daran heute wieder anzuknüpfen – an die guten Seiten der sozialstaatlichen Reformen.

 

#Was sich arbeitende Menschen nicht vorstellen können … die förderschädliche Arbeitsaufnahme

Förderschädliche Arbeitsaufnahme – das Wort, welches ich bisher nicht kannte, gibt es in Deutschland wirklich. Aber am besten von Anfang an: Junger Mann, 20 Jahre alt, ist Bezieher von Alg II und kommt mit dem Geld nicht aus. Kein Wunder. Er sucht also nach Jobs. Findet einen in einer Zeitarbeitsfirma. Die kündigt nach drei Wochen Arbeit wegen Auftragsmangel. Die Folgen: Die Kindergeldkasse kann bei einer Arbeitsaufnahme kein Kindergeld mehr zahlen. Von der Arbeitsaufnahme wird die Kindergeldkasse vom JobCenter informiert. Und stellt dann die Zahlungen ein. Von der Kündigung durch den Arbeitgeber erfährt das JobCenter durch den Kunden. Aber nicht die Kindergeldkasse. Die Kindergeldkasse stellt die Zahlungen nicht sofort ein, weil eine weniger als vier Wochen dauernde Beschäftigung nicht zu einer Einstellung der Zahlung führt. Das wissen aber die wenigsten. Dann geht es weiter:  

 

Die Krankenkasse des jungen Mannes in der Sozialversicherung nimmt eine Änderung vor von „arbeitslos“ auf „beschäftigt“. Die Kindergeldkasse erfährt über die Datenabgleiche davon. Sie schreibt dann einen Brief, und fragt, ob sich der Status geändert hat. Die Zahlung für den Monat, in dem die Arbeitsaufnahme erfolgt ist, ist dann aber schon erfolgt. Denn da die Kindergeldkasse nicht sicher sein darf – aus formalen Gründen – ob die Nachricht über die Arbeitsaufnahme richtig war, zahlt sie also erst mal weiter. Im zweiten Monat nach Weiterzahlung erhält der junge Mann dann ein Schreiben, dass er sich melden soll, um den Sachverhalt aufzuklären. Das tut der junge Mann und teilt mit, dass er wieder im Alg-II-Bezug ist. Und denkt: Alles gut, ich habe die Sache erklärt. Am Telefon erfährt er aber, dass er das nochmal schriftlich erledigen soll, weil sonst die Zahlungen eingestellt werden. Aber: Der junge Mann stellt fest, dass die Zahlung im Folgemonat auch wieder erfolgt ist. Daher nimmt er an, dass das Telefonat wohl ausreichend war. Und schickt keine Unterlagen – auch, weil er ja dem JobCenter die Unterlagen gegeben hat und er sich denkt, dass das JobCenter der Kindergeldkasse mitteilt, dass er wieder arbeitssuchend ist. Dann passiert folgendes: Im vierten Monat nach der förderschädlichen Arbeitsaufnahme erhält der junge Mann einen Brief, in dem ihm angekündigt wird, dass er das Kindergeld zurückzahlen soll, weil die Grundlage für den Bezug von Kindergeld nicht geklärt ist. Die Zahlung wird für den vierten Monat nach der förderschädlichen und mittlerweile wieder beendeten Arbeitsaufnahme wird aber noch geleistet. Im Monat 5 haben wir dann folgende Situation: Der junge Mann erhielt bisher vom JobCenter nicht 424,00, sondern wegen des Kindergeldbezuges 218,00 Euro weniger, also 206,00 Euro. Auch die 424,00 Euro reichen nie – aber die 206,00 auf keinen Fall. Die Kindergeldkasse erhält dann vom jungen Mann im vierten Monat zur Klärung des prinzipiellen Anspruches die Abmeldung aus der Sozialversicherung mit einem Formblatt – aber zahlen wird die Kindergeldkasse dann erst in einem weiteren, also dem übernächsten Monat.

Was kann der junge Mann jetzt tun? Nichts. Wenn er sich kein Geld leihen kann, bleibt sein Problem bestehen. Die Kindergeldkasse zahlt ja höchstwahrscheinlich erst im übernächsten Monat. Das Jobcenter wird nichts unternehmen können – denn es gibt keinen rückwirkenden Bescheid der Aufhebung der Kindergeldzahlung, sondern nur eine Rückforderung. Die Rückforderung ist entstanden, weil die Kindergeldkasse keine ausreichende Mitwirkung gesehen hat. Also kann das JobCenter die Erhöhung des Arbeitslosengeldes II nicht so ohne weiteres vornehmen – denn wenn der Sachverhalt ordentlich geklärt ist, dann besteht ja wieder Anspruch auf Kindergeld. Da die Leistungen nach dem SGB II aber nachrangig sind, darf das JobCenter erst zahlen, wenn das Kindergeld wirksam nicht mehr gewährt wird, was aber in diesem Fall nicht zutrifft.

So – hast Du bis hierhin durchgehalten beim Lesen? Die meisten jungen Menschen unter 25 haben meistens schon nach dem zweiten Schreiben aufgegeben und halten das nur noch für Schikane.

Es gibt deutlichen Veränderungsbedarf.

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