34/2019: SPD. Noch nicht ganz unten

SPD? Noch nicht ganz unten.

Netzwerke arbeiten daran. Intensiv und erfolgreich.

Alle sozialdemokratischen Parteien in Europa befinden sich in der Krise. Die Entwicklung geht nicht einheitlich nach unten, sondern in verschiedenen Etappen: Prekäre Stabilität, also schwacher, aber stabiler Zustand ist eine Etappe. Dieser Zustand kann schnell in die Marginalisierung (bis zum völligen Verschwinden) einer Partei führen. Oder aber auch zum Aufgehen in einem neuen Block eines ehemaligen bürgerlichen Lagers. Wenn viele gehofft hatten, dass die SPD in Deutschland durch eine neue Führung wieder als dynamischer Faktor wahrgenommen werden könnte, dem schwirrt jetzt der Kopf. Viele Tandems sind unterwegs, kaum eines davon kennt jemand. Besser: Es interessiert zunehmend auch niemanden mehr. Nur diejenigen, die sich mit großer Leidensfähigkeit mit dem Innenleben der SPD beschäftigen mögen, denen wird immer deutlicher: Es sind Karrierenetzwerke, die die Strippen ziehen. Diese Netzwerke sind nicht links, zentristisch oder rechts – wie früher Willy Brandt, Herbert Wehner oder Helmut Schmidt. Diese Netzwerke dienen nur der eigenen Karriere und sind politisch beliebig – gesagt wird das, von dem man glaubt, dass es Stimmen bringt. Die neoliberale Politik, die jahrelang verfolgt wurde, hat sich auch in den Köpfen der SPD-Mitglieder und deren Führung festgesetzt. Alle handeln nach dem Motto: Wir müssen uns anpassen, wir können nur in ganz ganz kleinen Schritten vielleicht etwas verändern. So stand es in einem Entwurf von mir für den Blogbeitrag in dieser Woche. Und was konnte ich in der ZEIT lesen am 22.08.2019:  „Wenn Anpassung nicht mit Erfolg gekrönt wird, muss die Anpassungsleistung eben gesteigert werden.“ (…) Olaf Scholz, Hubertus Heil, Heiko Maas oder Manuela Schwesig sind erkennbar darum bemüht, nichts Falsches zu sagen, sie sind durchdrungen von der Furcht vor dem politischen "Gegner" und der Öffentlichkeit und beseelt von der Idee, dass Vernünftigkeit und Regierungsfleiß doch noch irgendwann belohnt werden. Der Preis für dieses Bemühen ist indes recht hoch: Egal, was die vier (und die meisten anderen Sozialdemokraten) sagen, es gelingt ihnen kaum noch, zu den Leuten durchzudringen, es fehlt einfach die politische Mindestreibung, es mangelt an Sprach-Mut. Wer nicht wagt, gewinnt nicht nur nicht, er wird irgendwann schlicht nicht mehr wirklich gehört.“ Die Menschen spüren: Es geht nur noch darum, welches Netzwerk dabei mit wem Bündnisse schließt. Wer nicht mehr gehört wird, verschwindet. Politologen analysieren das. In Frankreich ist die SP verschwunden. Bisher sind viele davon ausgegangen, dass die SPD es schaffen könnte, auf sehr niedrigen – prekären – Niveau zu verharren. Die Ergebnisprognosen für die Landtagswahlen in Brandenburg ( über 20%) und in Sachsen (unter 10%) zeigen die Richtigkeit: In Brandenburg - prekäre Stabilität. In Sachsen die Marginalisierung. Der Trend bei den Europa-Wahlen: Enorme Verluste in ehemaligen Hochburgen. Hat mit der Europa-Wahl der Abstieg in die Marginalisierung begonnen? Ich wiederhole es: Die Kampagne „Wir sind Willy“ ist falsch. Richtig wäre: Wir wollen wieder wie Willy werden.

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